Sicher ist die Bundestagswahl am 26. September eine rein deutsche Angelegenheit. Trotzdem schaut nicht nur das benachbarte Ausland genau hin, was hierzulande passiert. Erstmals steht die Regierungschefin nicht mehr zur Wiederwahl. Schon stellen die Beobachter in den Hauptstädten anderer Staaten – nicht nur in Washington, Moskau, Paris oder London – ihren Fokus besonders scharf auf Berlin.
Das westliche Ausland und manch‘ andere Länder rund um den Globus fragen sich: Gibt es nur einen Regierungswechsel? Oder folgt auch ein schwerwiegender Politikwechsel? Wie schwierig werden Koalitionsverhandlungen? Verschiebt sich das politische Berlin nach links, nach rechts? Werden die neuen Verantwortlichen nach dem Wahltag verlässlich an Verträgen, Vereinbarungen und Versprechen festhalten?
Beim Blick von außen werden sich die Partner fragen, ob sie sich weiter auf Deutschland verlassen können. Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner: Wir wissen das! Aber die Anderen werden sich das vorläufig noch fragen.
Und wie schauen die Zeitgenossen in Deutschland selbst auf die Bundestagswahl? Noch genug Zeit für eine Entscheidung? Leider trifft das diesmal nicht so zu. Die Bundestagswahl hat längst begonnen: auf dem Postweg. Diesmal dürfte einiges von der Briefwahl abhängen: Wegen der Pandemie sollen sich mehr Wähler für die Stimmabgabe per Briefkuvert entschieden haben.
Anders als vielleicht in den USA, bei der zuletzt der gescheiterte Präsident versucht hat, die Briefwahl in Verruf zu bringen, ist diese Wahl per Post bei uns sicher. Dazu Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel: „Die Briefwahl gibt es seit 1957. Bis heute haben wir keine Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten in einem Ausmaß, dass sie das Wahlergebnis beeinflussen könnten.“ Die Corona-Pandemie werde aber zu einer „erheblichen Steigerung der Briefwahlbeteiligung“ führen, fügte er hinzu.
Rück- und Ausblick: Bei der Bundestagswahl 2017 lag die Briefwahl bei 28,6 Prozent. Die SPD plakatiert ihren Kandidaten schon mit einem deutlich sichtbaren Briefwahlumschlag. CDU/CSU rechnen mit einem „historisch hohen Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler“ Und die Grünen tippen, dass 40 bis 50 Prozent der Wähler den Stimmzettel mit den abgegebenen Stimmen in den blauen Stimmzettelumschlag gesteckt und in den Briefkasten getragen haben werden.
Tückisch wird es, wenn manche meinen: „Mit der Briefwahl ist alles schon gelaufen“. Darauf sollten wir uns nicht verlassen. Wer keine Wahl per Kuvert macht, sollte auf jeden Fall den Urnengang antreten. Selbst wenn es in allerletzter Minute geschieht.
Mit besten Grüßen
Walter Thieme
WTH Gesellschafter