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Als eine positive globale Kraft kann die Europäische Union (EU) wirklich stolz sein, was sie in sechzig Jahren geschaffen hat: In den nach dem Austritt Englands wieder 27 EU-Staaten herrscht weitgehend Wohlstand. Zentrale Elemente sind zudem Völkerverständigung und– ganz wichtig! – der daraus resultierende Frieden.

Ausruhen kann sich die Staatengemeinschaft auf dem bisher Erreichten nicht. Zu viel steht künftig an: innere und äußere Sicherheit gewährleisten, Terrorismus bekämpfen, die Verteidigung festigen sowie Wachstum und Arbeitsplätze sichern.

Europa in Zukunft? Frieden! – Die EU muss mit all seinen Mitgliedstaaten unbeirrt fest zusammenstehen. Gemeinsames europäisches Handeln ist besser als rein nationales Durchwurschteln. Das gilt auch und besonders nach Krisen wie der Covid-19 Pandemie.

Aber gesamteuropäische Fragen müssen schneller entschieden und vor allem konsequenter umgesetzt werden. Dabei wird heute schon in einigen Bereichen das Einstimmigkeitsprinzip durchbrochen. Doch in wesentlichen Fragen (Flüchtlingspolitik, Verteidigung) müssen noch alle Länder zustimmen.

Da könnte unversehens selbst das kleinste Mitgliedsland mit einem Veto die komplette EU blockieren. Deshalb muss es künftig möglich sein, dass einige Mitgliedstaaten in wichtigen Fragen vorangehen, während andere sich nicht oder noch nicht beteiligen wollen.

Einige Mitgliedsstaaten schätzen das Füllhorn sehr, das die EU gelegentlich über der Gemeinschaft ausleert. Aber bei den Pflichten winken sie allzu gern mal ab. Wir sollten uns auch in Zukunft darin einig sein: Zu Europa gibt es keine Alternative. Das gilt, wenn es um das Wohl der Menschen geht. Das bezieht sich ebenso auf die Währung. Aber ganz besonders wichtig ist der Staatenbund, wenn es um den Frieden geht.

Mit besten Grüßen

Walter Thieme
Geschäftsführer

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